Regierungsrätin Barbara Bär vertrat ihr Geschäft, die Softwarelösung für die Prämienverbilligung, nur suboptimal. Dafür ein Highlight in dieser Session: Ein SVP-ler nascht vom Baum der Erkenntnis.

Erfolg des Tages

Unter Erfolg lassen sich heute zwei Besonderheiten vermelden. Erstens konnte Alf Arnold, Grüne, seine im Rat viel diskutierte Parlamentarische Empfehlung "Zur Reduktion der Umweltbelastung und Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Gotthardstrasse in Altdorf, Schattdorf und Bürglen" ins Trockene bringen. In dieser Empfehlung geht es um mögliche flankierende Massnahmen, wie zum Beispiel Temporeduktionen, Schaffung von Begegnungsplätzen oder Fussgängerzonen in den drei genannten Gemeinden, nach einer möglichen Realisierung der West-Ost-Verbindung (WOV). Das zweite Highlight konnte Toni Moser, SP, seines Zeichens Landratspräsident, im gleichen Geschäft verbuchen. Er lieferte mit seinem Stichentscheid die entscheidende Stimme für die Überweisung von Alf Arnolds Empfehlung.


Rose des Tages

Die Rose vergeben wir für einmal dem politischen Gegner. In seinem Votum zur Interpellation "Rückführung von Asylsuchenden" hat Vinzenz Arnold, SVP, zu unserer Überraschung der Regierung und dem zu diesem Thema zuständigen Amt für Migration eine gute Arbeit attestiert. Zudem anerkennt er, entgegen seiner Befürchtungen, dass es im Kanton Uri keine nennenswerten Probleme im Asylwesen gibt. Für diese Erkenntnis loben und preisen wir unseren Ratskollegen.


Kaktus des Tages

Der Kaktus geht an Frau Regierungsrätin Barbara (BB) Bär, FDP, für ihr Nicht-glänzen und ihre Argumentationsweise bei der Diskussion zum Nachtragskredit "Software-Lösung für die individuelle Prämienverbilligung (IPV)". Tipp für ein andermal: eine angemessenere Vorbereitung auf ein direktionseigenes Geschäft wäre von Vorteil.


Lacher des Tages

Heute hat ein wirklicher Brüller gefehlt. Schmunzeln durften wir aber über die Einladung zu einem Tête-à-Tête von Regierungsrat Beat (Bärcheler) Arnold, SVP, an Claudia Meili, CVP. Er nimmt die von der Regierung in ihrer Antwort zur Interpellation Alf Arnold, Grüne, zu "Fortschritte bei der Gleichstellung der Geschlechter in Behörden und Verwaltung" erkannten Mängel zum Anlass, sich von den Ideen der im Kanton Schwyz als Polizistin tätigen Ratskollegin für eine bessere geschlechterspezifische Durchmischung in der hiesigen Sicherheitsdirektion inspirieren zu lassen.


Was steht an?

Die nächste Session findet am 20. November 2013 statt. Die wichtigsten Themen der Novembersession sind Energie und Finanzen. Unter dem Thema Energie behandeln wir neben dem von der Regierung vorgeschlagenen Heimfall des Lucendro-Kraftwerks Vorstösse zur Urner Energiestrategie und zur Schaffung einer Kantonalen Energiegesellschaft. Nicht wenig wird mit Sicherzeit zum Thema Finanzen debattiert werden. Hier geht es um den Finanzplan 2014 bis 2017 und das von der Regierung auf den Vorstoss von Erich Arnold, CVP, initiierte Massnahmenpaket 2014 bis 2016.

29. Sep 2013